Zur Politik
Einiges über Politik, insbesondere über unsere sicherheitspolitische Subkultur... - Dr. Horst Leps
Donnerstag, 5. Dezember 2019
Aufrüstung in der Ostsee
Präsentation: Aufrüstung in der Ostsee
Text- (lange Fassung deutsch): Aufrüstung in der Ostsee
Text- (lange Fassung englisch): The Militarization of the Baltic Sea region
Text-kurze Fassung: Aufrüstung in der Ostsee - Kurzfassung
Als ganz kurzer Artikel auf Deutsch, auf Schwedisch
Freitag, 5. Januar 2018
Aufruf - abrüsten statt aufrüsten
Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.
Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.
Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik.
Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her.
Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.
Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.
Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde
Dieser Aufruf wird über die immer Beteiligten der Friedensbewegung hinaus unterstützt. Er kann hier https://abruesten.jetzt/ unterschrieben werden.
Montag, 12. September 2016
Zum Weißbuch 2016
Das Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr ist das oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands. Es nimmt eine strategische Standort- und Kursbestimmung für die deutsche Sicherheitspolitik vor. Damit ist es der wesentliche Leitfaden für die sicherheitspolitischen Entscheidungen und Handlungen unseres Landes. Es schafft einen konzeptionellen und inhaltlichen Rahmen und bietet Anknüpfungspunkte für weitere gesamtstaatliche und ressortspezifische Strategien.
Das Weißbuch definiert den sicherheitspolitischen Handlungs- und Gestaltungsanspruch Deutschlands. Es ist Ausdruck unseres sicherheitspolitischen Selbstverständnisses. Auf Basis unserer Werte und nationalen Interessen und der Analyse des sicherheitspolitischen Umfelds formuliert es Deutschlands strategische Prioritäten und setzt diese in Gestaltungsfelder deutscher Sicherheitspolitik um.
Sonntag, 19. Juni 2016
Beitrag für das Lübecker Friedensforum
Deutsche Außenpolitik: „Neue Macht - neue Verantwortung“
19.06.2016
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung 3
2. Die gegenwärtige Lage - Im Spiegel von Reden von Frau von der Leyen 4
3. Der Politikwandel nach Libyen 2011 8
3.1 Das Konzept: Neue Macht - neue Verantwortung 8
3.2 Die Politik der neuen Macht 13
3.2.1 Wirtschaftsblockade gegen Syrien 13
3.2.2 Die „Freunde Syriens“ 16
3.2.3 Militärisches Eingreifen? 20