Montag, 12. September 2016

Zum Weißbuch 2016

Kleiner Vortrag zum Weißbuch 2016
bei der Veranstaltung der DfG-VK am Tor des Fliegerhorsts Jagel.
Im Juli 2016 ist das neue Weißbuch erschienen, „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“. Was ist ein Weißbuch?
 Das Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr ist das oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands. Es nimmt eine strategische Standort- und Kursbestimmung für die deutsche Sicherheitspolitik vor. Damit ist es der wesentliche Leitfaden für die sicherheitspolitischen Entscheidungen und Handlungen unseres Landes. Es schafft einen konzeptionellen und inhaltlichen Rahmen und bietet Anknüpfungspunkte für weitere gesamtstaatliche und ressortspezifische Strategien.
Das Weißbuch definiert den sicherheitspolitischen Handlungs- und Gestaltungsanspruch Deutschlands. Es ist Ausdruck unseres sicherheitspolitischen Selbstverständnisses. Auf Basis unserer Werte und nationalen Interessen und der Analyse des sicherheitspolitischen Umfelds formuliert es Deutschlands strategische Prioritäten und setzt diese in Gestaltungsfelder deutscher Sicherheitspolitik um.
Für eines unserer sicherheitspolitischen Instrumente, die Bundeswehr, legt das Weißbuch den Grundstein, um diese auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft auszurichten.

Sonntag, 19. Juni 2016

Beitrag für das Lübecker Friedensforum

Horst Leps: Beitrag auf der Veranstaltung in Lübeck

Deutsche Außenpolitik: „Neue Macht - neue Verantwortung“

19.06.2016


 Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung 3
2. Die gegenwärtige Lage - Im Spiegel von Reden von Frau von der Leyen 4
3. Der Politikwandel nach Libyen 2011 8
3.1 Das Konzept: Neue Macht - neue Verantwortung 8
3.2 Die Politik der neuen Macht 13
3.2.1 Wirtschaftsblockade gegen Syrien 13
3.2.2 Die „Freunde Syriens“ 16
3.2.3 Militärisches Eingreifen? 20