Freitag, 5. Januar 2018

Aufruf - abrüsten statt aufrüsten

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.

Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.

Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für  Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik.

Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her.

Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.

Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.

Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde

Dieser Aufruf wird über die immer Beteiligten der Friedensbewegung hinaus unterstützt. Er kann hier https://abruesten.jetzt/ unterschrieben werden.

Montag, 12. September 2016

Zum Weißbuch 2016

Kleiner Vortrag zum Weißbuch 2016
bei der Veranstaltung der DfG-VK am Tor des Fliegerhorsts Jagel.
Im Juli 2016 ist das neue Weißbuch erschienen, „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“. Was ist ein Weißbuch?
 Das Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr ist das oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands. Es nimmt eine strategische Standort- und Kursbestimmung für die deutsche Sicherheitspolitik vor. Damit ist es der wesentliche Leitfaden für die sicherheitspolitischen Entscheidungen und Handlungen unseres Landes. Es schafft einen konzeptionellen und inhaltlichen Rahmen und bietet Anknüpfungspunkte für weitere gesamtstaatliche und ressortspezifische Strategien.
Das Weißbuch definiert den sicherheitspolitischen Handlungs- und Gestaltungsanspruch Deutschlands. Es ist Ausdruck unseres sicherheitspolitischen Selbstverständnisses. Auf Basis unserer Werte und nationalen Interessen und der Analyse des sicherheitspolitischen Umfelds formuliert es Deutschlands strategische Prioritäten und setzt diese in Gestaltungsfelder deutscher Sicherheitspolitik um.
Für eines unserer sicherheitspolitischen Instrumente, die Bundeswehr, legt das Weißbuch den Grundstein, um diese auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft auszurichten.

Sonntag, 19. Juni 2016

Beitrag für das Lübecker Friedensforum

Horst Leps: Beitrag auf der Veranstaltung in Lübeck

Deutsche Außenpolitik: „Neue Macht - neue Verantwortung“

19.06.2016


 Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung 3
2. Die gegenwärtige Lage - Im Spiegel von Reden von Frau von der Leyen 4
3. Der Politikwandel nach Libyen 2011 8
3.1 Das Konzept: Neue Macht - neue Verantwortung 8
3.2 Die Politik der neuen Macht 13
3.2.1 Wirtschaftsblockade gegen Syrien 13
3.2.2 Die „Freunde Syriens“ 16
3.2.3 Militärisches Eingreifen? 20